BPatG Entscheidungen 12/2009

In der 12. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

BPatG, Beschluss vom 25.02.2009 – 25 W (pat) 110/06ARCHPLAN für „Dienst- und Werkleistungen von Ingenieuren, Dienst- und Werkleistungen von Architekten“. Fehlende Unterscheidungskraft. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 17.02.2009 – 33 W (pat) 51/07 – IR Wort-/Bildmarke INFOR ./. Wort-/Bildmarke INFOR Verwechslungsgefahr. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 17.02.2009 – 33 W (pat) 89/07 – Wortmarke Saugauf Beschreibende Angabe und fehlende Unterscheidungskraft. Volltext

BPatG, Beschluss vom 12.02.2009 – 25 W (pat) 32/07 – Wortmarke RenuVitalis ./. RENU MULTI-PLUS Verwechslungsgefahr für die Waren „pharmazeutische und medizinische Erzeugnisse“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 04.02.2009 – 28 W (pat) 104/08 – Wortmarke BINARY für die Waren „Uhren und Zeitmessinstrumente“ Löschung, da bloße sachbezogene Warenangabe. Volltext

BPatG, Beschluss vom 04.02.2009 – 28 W (pat) 233/07 – Wortmarke MINI PLUS Nicht unterscheidungskräftig für die Waren der Klassen 8 und 17 „Handbetätigte Geräte für landwirtschaftliche Zwecke, nämlich für Imkereibedarfsartikel; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), nämlich Elemente aus expandierbarem Polystyrol zum Erstellen von Bienenbeuten“. Volltext

BPatG, Beschluss vom 28.01.2009 – 26 W (pat) 86/08 – Wortmarke ALLES, EIN BISSCHEN BESONDERS für die Waren und Dienstleistungen „Klasse 11: Beleuchtungsgeräte. Klasse 20: Möbel; Spiegel; Rahmen; Dekorationsgegenstände, nicht aus textilem Material. Klasse 35: Dienstleistungen eines Einzelhändlers für Beleuchtungsgeräte, Möbel, Spiegel, Rahmen; Dienstleistungen eines Einzelhändlers für Dekorationsgegenstände, nicht aus textilem Material, Werbung. Klasse 42: Einrichtungsberatung, Design von Einrichtungsgegenständen, Dienstleistungen eines Innenarchitekten.“ Keine Unterscheidungskraft. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 15.01.2009 – 25 W (pat) 26/08 – Wortmarke STROM SMART u.a. für „Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens“. Fehlende Unterscheidungskraft. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 14.01.2009 – 29 W (pat) 63/08 – Wortmarke Schutzengel Fehlende Unterscheidungskraft. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 18.12.2008 – 25 W (pat) 74/07Lactu-Q ./. FAKTU für Arzneimittel. Keine Verwechslungsgefahr. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 19.11.2008 – 29 W (pat) 38/07 – Wortmarke Palladion für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 41. Schutzhindernis der beschreibenden Angabe. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 10.11.2008 – 30 W (pat) 160/06Cleo ./. Leo Keine Verwechslungsgefahr. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 20.10.2008 – 30 W (pat) 77/07 – Wortmarke JETSTREAM für die Waren Digitale Druckgeräte für Computer. BPatG Volltext

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