Erste Hilfe: Abmahnung Marke „Blue Ocean“ der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH

Der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte liegt aktuell eine Abmahnung der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Marcel van Maele vor. Mit der Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten an „Blue Ocean“ durch die Bewerbung und den Verkauf von Parfüms unter der Bezeichnung „DUNHILL Desire Blue Ocean“ / „DUNHILL Blue Ocean“ vorgeworfen.

Die Marke „Blue Ocean“ ist von der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH als Deutsche Wortmarke mit der Registernummer 39532586 für Waren der Klasse 3 „Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer“ seit dem 09.08.1995 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) geschützt.

Rechtsanwalt van Maele fordert für seine Mandantin die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Erstattung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.822,96 EUR (aus einem Gegenstandswert von 50.000 EUR). Weiter wird die Auskunft über Anzahl der verkauften Produkte und erzielten Umsätze verlangt.

Die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung enthält die Forderung, es künftig zu unterlassen, ohne Zustimmung der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH im geschäftlichen Verkehr Parfümdüfte unter der Kennzeichnung „BLUE OCEAN“ zu bewerben und/oder durch Dritte bewerben zu lassen, zu vertreiben und/oder in sonstiger Weise in Verkehr zu bringen.

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