Schlagwort-Archiv: Puma

Abmahnung aus der Marke „PUMA Formstrip“ gegen Schuhe von „Do-win“ im Auftrag von Puma durch Göhmann Rechtsanwälte

Die Rechtsanwaltskanzlei Göhmann verschickt im Auftrag von Puma Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen durch die Benutzung des „Puma Formstrip“ als Kennzeichnung auf Schuhen. Der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte liegt eine entsprechende Abmahnung vor, die sich gegen das Angebot und den Vertrieb von Schuhen mit der Bezeichnung „Do-win“ richtet und die eine entsprechende Streifenkennzeichnung aufweisen:

Do-win Schuh

Der „PUMA Formstrip“ ist durch diverse Markeneintragungen geschützt, unter anderem durch die folgenden Marken:

– Gemeinschaftsmarke 3513694, angemeldet am 31.10.2003 und eingetragen am 07.01.2009: PUMA Formstrip Marke 3513694
– Gemeinschaftsmarke 0925647, angemeldet am 05.07.2007 und eingetragen am 02.02.2007: PUMA Formstrip Marke 0925647
– Gemeinschaftsmarke 003997616, angemeldet am 20.08.2004 und eingetragen am 18.02.2010: PUMA Formstrip Marke 003997616

Mit der Abmahnung wird die Unterlassung der Benutzung des „Formstrips“ auf Schuhen, Auskunft über Herkunft und den Vertriebsweg sowie Vernichtung der Produkte gefordert. Weiter sollen Anwaltskosten iHv. 2.948,90 EUR aus einem Gegenstandswert von 250.000 EUR erstattet werden.

Wir empfehlen daher, sich im Falle einer Abmahnung umgehend beraten zu lassen. Sollten Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung der Marke „PUMA Formstrip“ erhalten haben, beachten Sie unbedingt die von der Kanzlei Göhmann gesetzte Frist. Gerne steht Ihnen die Kanzlei Breuer Lehmann für eine erste Einschätzung zur Verfügung.

LG Hamburg: Puma gewinnt gegen Pudel – Löschung einer Marke

Der Sportartikelhersteller Puma geht in verschiedenen Verfahren gegen die Marke „Pudel“, eingetragen für Bekleidungstücke, vor. Auf die entsprechende Löschungsklage hat das LG Hamburg den Inhaber der „Pudel“-Marke zur Einwilligung in die Löschung seiner Marke verurteilt. Unter Berücksichtigung der beträchtlichen Kennzeichnungskraft der Marke Puma hat das Gericht in der Pudel-Marke eine unlautere Beeinträchtigung der Wertschätzung der Marke angenommen.

Die Benutzung der Pudel-Marke sah das Gericht auch nicht durch die geschützte Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG gedeckt:

Im Streitfall ist davon auszugehen, dass die Verwendung des „Pudel-Logos“ auf Textilien hingegen einzig und allein dazu dient, diese in möglichst großer Stückzahl zu verkaufen. Weiterhin ist anzumerken, dass das „Pudel-Logo“ gerade auch für die Waren verwendet, welche auch Puma regelmäßig mit ihrem Kennzeichen versieht – mithin eine Verwendung des „Pudel-Logos“ im identischen Warenbereich erfolgt. Ist somit im vorliegenden Fall davon auszugehen ist, dass das „Pudel-Logo“ ausschließlich zum kommerziellen Vertrieb entsprechend gekennzeichneter Produkte verwendet, so ist ihr eine Berufung auf Art. 5 GG verwehrt.

LG Hamburg, Urteil vom 10.02.2009 – 312 O 394/08Löschungsklage gegen Marke „Springender Pudel“ (die Berufung ist beim OLG Hamburg unter dem Az. 5 U 39/09 anhängig)
§ 14 MarkenG

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Von Red Bull bis Wolfskin – Eine kurze Geschichte von Tierlogo-Urteilen

Die Abmahnung von Jack Wolfskin wegen des „Tatzen“-Logos ist nicht der erste Streit um eine „Tiermarke“. Deshalb heute ein Rückblick auf Gerichtsverfahren um „Tiermarken“.

1. Marke „Ohne dich ist alles doof“ gegen „Mit Dir ist alles toll“

Eingetragen für Geschenkartikel sowie Postkarten

WBM Ohne Dich alles doof ./. Mit Dir ist alles toll!

Wer hat gewonnen? „Mit Dir ist alles toll!“ (OLG Köln, Urteil vom 2.3.2007 – 6 U 214/06 – Ohne Dich ist alles doof)

2. Marke „Wolfskin“ gegen „Wolfgang“

Eingetragen für die Waren Rucksäcke und Bekleidungsstücke

WBM Wolfskin ./. Wolfgang

Wer hat gewonnen? Wolfskin (OLG Hamburg: Hinweisbeschluss vom 21.2.2007 – 3 U 249/05)

3. Marke „Lacoste“-Krokodil gegen Marke Coccodrillo

Eingetragen für Bekleidung

IR Marke ./. coccodrillo

Wer hat gewonnen? Coccodrillo (BGH, Beschluß vom 22.9.2005 – I ZB 40/03 – coccodrillo)

Aus dem Beschluß: Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes „coccodrillo“ zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.

4. „Ferrari-Pferd“ gegen „Springendes Pferd“

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LG Hamburg: Puma gewinnt gegen Pudel – Verwechslungsgefahr zwischen Marken

LG Hamburg, Urteil vom 04.09.2008 – 327 O 436/08Verbot des Vertriebs von „Pudel“-T-Shirts
§ 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG

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