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BGH: Mega-Kasten-Gewinnspiel – Anwaltshaftung bei wettbewerbs- und markenrechtlicher Beratung Urteil vom 14.10.2010 – I ZR 212/08

Verlangt ein Mandant, der aufgrund einer Abmahnung Kenntnis von der Unvollständigkeit der Markenrecherche hat, die sein Rechtsanwalt für ihn durchgeführt hat, von diesem Anwalt Schadensersatz, muss er sich unter Umständen ein Verschulden des von ihm zur Abwehr der Abmahnung eingeschalteten Zweitanwalts anrechnen lassen.

BGH, Urteil vom 14.10.2010 – I ZR 212/08Mega-Kasten-Gewinnspiel
BGB § 254 Abs. 1 Ea, § 278

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Markenrecherche-Leitfaden: So finden Sie heraus, ob Ihre Wunschmarke noch frei ist

Eine Markenrecherche sollte vor jeder Markenanmeldung durchgeführt werden. Denn eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung kann teuer werden. Nicht allein wegen der Abmahnkosten, die leicht mehrere tausend Euro erreichen können, sondern Sie müssen unter Umständen auch Ihre Wunschmarke aufgeben oder Ihren Firmennamen ändern. Geld, dass Sie bis dahin in Ihr Geschäft, Marketing und Werbung investiert haben, ist dann verloren. Kurz, ein Rechtsstreit wegen der Verletzung einer Marke kann Sie im schlechtesten Fall die geschäftliche Existenz kosten.

Es empfiehlt sich daher, schon vor der Anmeldung einer Marke und der Benutzung eines Firmennamens eine Markenrecherche durchzuführen, um festzustellen, ob mögliche Konflikte zwischen Ihrer Marke und älteren Marken bestehen.

Warum ist eine Markenrecherche schon vor der Anmeldung einer Marke wichtig?

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Leitfaden: Den perfekten Markennamen finden

In einer Warenwelt, in der die Produkte immer austauschbarer sind, wird es zunehmend wichtig für Unternehmen, sich durch den Aufbau einer Marke von der Konkurrenz zu unterscheiden. Eine Marke soll Emotionen auslösen, Vertrauen erwecken und so Kundenbindung erzeugen.

Je besser ein Name umso erfolgreicher ist der Wiedererkennungswert und die Abgrenzungsmöglichkeit zu Wettbewerbern. Die stärksten Marken sind unverwechselbar, prägnant, merkfähig und juristisch wasserdicht. Ein schlecht gewählter Name kann dagegen nicht nur Marktchancen kosten, sondern auch richtig teuer werden.

Der folgende Beitrag zeigt, wie Markenerfinder vorgehen, um den richtigen Markennamen zu finden.

1. Schritt: Positionierung

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Marken-Check D & EU & IR kostenlos online

Recherchieren Sie vor einer Markenanmeldung
Mit einer Markenrecherche können Sie überprüfen, ob Ihre Wunsch-Marke keine älteren Rechte verletzt.

Eine erste Recherche können Sie kostenlos selbst durchführen. Im Rechts- und Verfahrensstandsregister DPINFO des Deutschen Patent- und Markenamtes können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Ebenso bietet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für Gemeinschaftsmarken ist und die WIPO für Internationale Marken auf ihren Internetseiten eine Suche nach eingetragenen Marken an.

Recherche in den Datenbanken des DPMA
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