Schlagwort-Archiv: CITIBANK

BPatG: Citiboerse ./. CITIBOND – Assoziative Verwechsungsgefahr bei Marken einer Zeichenserie Beschluss vom 07.04.2009 – 33 W (pat) 67/07

Zwischen den Marken Citiboerse und CITIBOND besteht eine assoziative Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie, da über 100 Marken mit dem Stammbestandteil „CITI“ für die Widersprechende in Deutschland geschützt sind und aufgrund allgemeiner Bekanntheit ein Hinweischarakter auf die Widersprechende gegeben ist. Die angegriffene Marke passt von der Wortbildung her in die Zeichenserie der Widersprechenden, da „CITI“ am Anfang steht. Auch wenn den Marken aus der Zeichenserie der Widersprechenden häufig ein englischer Begriff folgt, rechtfertigt dies keine abweichende Beurteilung, zumal englische und deutsche Begriffe häufig gleichgewichtig wahrgenommen werden bzw. keine Unterschiede mehr gemacht werden und vorliegend zudem bei einigen der Marken aus der Zeichenserie der entsprechende zweite Wortbestandteil auch als deutsches Wort verstanden werden kann (z. B. „CITICARD“, „CITIGOLD“, „CITIFONDS“, „CITIPARTNER“ und „CITIFAX“).

BPatG, Beschluss vom 07.04.2009 – 33 W (pat) 67/07Citiboerse ./. CITIBOND und CITIBANK
§ 9 Abs 1 Nr. 2 MarkenG

Weiterlesen

Markennamen finden: Targobank – So geht Bank heute

Die Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA wird sich ab Februar 2010 in „Targobank“ umbennen. Hintergrund für den anstehenden Namenswechsel: Die Bank gehört seit Dezember 2008 zur französischen Genossenschaftsbank Crédit Mutuel, der zweitgrößten Privatkundenbank Frankreichs. Der Namenswechsel muss laut Übernahmevereinbarung mit der ehemaligen Muttergesellschaft Citigroup im Februar 2010 abgeschlossen sein.

Targobank ist wie Arcandor, Evonik und Qimonda ein Kunstname. Kunstnamen werden zunehmend gewählt, weil Realnamen bereits als Marke geschützt sind. Kunstnamen haben den Vorteil, dass sie oft keine spezielle semantische Bedeutung haben, markenrechtlich schützbar und international einsetzbar sind.

Nebem dem Namen wurden auch das Logo

WBM Targobank

und der Slogan „So geht Bank heute“ als Marke angemeldet.

Das der Namensfindungsprozess nicht einfach gewesen zu sein scheint, legt ein Blick auf eine Vielzahl von Markenanmeldungen der Citibank im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) nahe. Dort finden sich die Namensalternativen, wie

  • Xedio Bank
  • Ixera Bank
  • Tornak Bank
  • Prego Bank
  • Ma Bank
  • La Banq
  • Ciu Bank
  • Nuvo Bank
  • Nexxt Bank
  • CM Bank
  • Deutsche CM Bank
  • CM Bank Deutschland
  • Amadéo Bank
  • People Bank
  • Ondo Bank
  • Ideo Bank
  • CMD Bank
  • Mutuel Bank
  • Viavis Bank
  • Livin Bank

Zitate zur Marke Targobank:

„Targobank ist kurz und klingt groß und bedeutend“ Namensschöpfer Manfred Gotta

„Es ist an uns, ihn mit unserer Arbeit und in unserem Auftritt mit Leben zu füllen. Mit Targobank wollen wir nicht nur unsere Bank umbenennen, sondern auch eine neue Bank entwickeln. Die Verkündung des Namens ist nur der Anfang des Markenbildungsprozesses, der uns bis zum Februar beschäftigen wird.“ Jürgen Lieberknecht, Vorstand Produkte und Marketing.

BPatG Entscheidungen 21/2009

In der 21. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

Schutzfähigkeit wurde verneint:

BPatG, Beschluss vom 22.04.2009 – 28 W (pat) 129/08 – Wortmarke Kuschelengel für Waren der Klassen 14, 18 und 28 u.a. Schmuckwaren. Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 28 W (pat) 152/08 – Wortmarke LUCKY CHARMS für Waren der Klassen 14, 18 und 25. Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 29 W (pat) 12/07 – Wortmarke Print Media Monitor u.a. für Werbung insbesondere für Druck- und Druckereitechnik über Kundenzeitschriften. Volltext

Schutzfähigkeit wurde bejaht:

Weiterlesen