BPatG Entscheidungen 21/2009

In der 21. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

Schutzfähigkeit wurde verneint:

BPatG, Beschluss vom 22.04.2009 – 28 W (pat) 129/08 – Wortmarke Kuschelengel für Waren der Klassen 14, 18 und 28 u.a. Schmuckwaren. Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 28 W (pat) 152/08 – Wortmarke LUCKY CHARMS für Waren der Klassen 14, 18 und 25. Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 29 W (pat) 12/07 – Wortmarke Print Media Monitor u.a. für Werbung insbesondere für Druck- und Druckereitechnik über Kundenzeitschriften. Volltext

Schutzfähigkeit wurde bejaht:

BPatG, Beschluss vom 28.04.2009 – 33 W (pat) 86/07 – Wortmarke Schloss Freudenstein Freiberg Nach Beschränkung schutzfähig für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 21 und 28. Volltext

Verwechslungsgefahr wurde bejaht:

BPatG, Beschluss vom 07.04.2009 – 33 W (pat) 67/07WBM Citiboerse international ./. 1. CITIBOND 2. CITIBANK Widerspruch gegen die Dienstleistungen „Werbung im Internet und anderen Medien, insbesondere Vermietung von Werbeflächen im Internet und zu Präsentationszwecken; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien“. Volltext

Verfahrensrecht

BPatG, Beschluss vom 05.03.2009 – 30 W (pat) 69/07Curalip ./. CUVALIT Wiedereinsetzung in die versäumte Frist für die Zahlung der Beschwerdegebühr. Volltext

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