Archiv der Kategorie: Marken-News

Vermischtes

Marke des Tages: Donald Duck feiert 75. Geburtstag!

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Donalds erster Auftritt: Am 9. Juni 1934 hatte Donald Duck seinen ersten Auftritt in dem Zeichentrickfilm „Die kluge kleine Henne“, in dem er aber noch eine Nebenfigur spielte.

Der Film aus der Silly Symphonies-Reihe ist durchgängig als Lied vertont. Er enthält den ersten Auftritt von Donald Duck, der in diesem Film noch auf einem Boot lebt und daher den typischen Matrosenanzug trägt, den er bis heute beibehalten hat. Der Film wurde am 9. Juni 1934 erstmals aufgeführt, daher gilt dieses Datum offiziell als „Geburtsdatum“ von Donald Duck. (Wikipedia)

Donald im Markenregister des DPMA:

Wort-/Bildmarke: WBM Donald Duck
Registernummer: 1008801
Anmeldetag: 30.03.1979
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 45
Inhaber: The Walt Disney Company

Donald Duck UK Trademark

Interview mit Nikolaus Fuchs, dem Sohn von Donalds deutscher Übersetzerin

Donald Duck: The Wise Little Hen

DSDS & Schüler VZ: Die gefährlichsten Suchbegriffe 2008

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Laut einer aktuellen Studie („The Web’s Most Dangerous Search Terms“ PDF) des Antivirenherstellers McAfee sind

schüler vz,
dsds,
kunstdruck,
juegos,
peking 2008,
berlin,
olympia,
yasni,
jessica alba,
euro 2008

die gefährlichsten Suchbegriffe in Deutschland 2008. Die Studie wertete über 2500 populäre Suchbegriffe bei Google, Yahoo!, Live, AOL und Ask aus. In Deutschland besteht demnach bei der Eingabe von Begriffen wie schüler vz oder dsds die größte Gefahr, auf Webseiten mit zweifelhaften Nutzwert zu gelangen, die im schlimmsten Fall einen ungeschützten Rechner mit Viren oder Spyware infizieren.

(via Linksandlaw)

Links 22-09: Markenanmeldungen Anwaltsranking 2008, Strafverfahren gegen Verlagsjustitiar, Löschungen nach Widerspruch, Kellogg’s, Liebestolle Spitzmäuse

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Zeitschrift markenartikel: Markenanmeldungen Anwaltsranking 2008 (PDF) (via Markenblog)

Strafverfahren gegen Verlagsjustitiar wegen Titelschutzstreits

Löschungen nach Widerspruch (22/2009)

Evolution of the Kellogg’s corn flakes packet (via class46)

Die Killer-Spitzmaus aus Babelsberg – Kurzfilm über liebestolle Kleinstnager von Tomer Eshed: Our wonderful Nature (via)

Marke des Tages: Tetris

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Das Computerspiel Tetris ist eine Legende. Eckige, unterschiedlich geformte Steine fallen von oben in einen Behälter und müssen so gedreht werden, dass sie möglichst wenig Platz ungenutzt lassen. Wenn eine Reihe komplett ohne Lücke gefüllt ist, verschwinden die Klötze und machen Platz für die von oben nachfallenden Spielsteine. Ist der Behälter bis oben hin gefüllt, hat man verloren.

Wer hat Tetris erfunden?

1984 erfand der Russe Alexey Pajitnov das geniale Spiel, dessen Geschichte auch ein spannendes Kapitel für Juristen bereithält: Der Kampf um die Lizenzrechte.

Woher kommt der Name Tetris?

Der Name des Spiels rührt von dem griechischen Wort für vier, tetra, und bezeichnet das gleichzeitige Tilgen von vier Reihen sowie die Zahl der Quadrate pro Form. (Wikipedia)

Eine Suche in dem Markenregister des Harmonisierungsamtes (HABM) findet die folgenden Tetris Marken:

Registernummer: 007207351
Wortmarke: TETRIS CUP
Klassen: 16, 25, 41
Inhaber: Tetris Holding, LLC

Registernummer: 004897435
Wortmarke TETRIS
Klassen: 35, 38, 41
Inhaber: Tetris Holding, LLC

Registernummer: 004370946
Bildmarke: BM Tetris
Klassen: 9, 25, 28
Inhaber: Tetris Holding, LLC

Registernummer: 002283109
Wortmarke: TETRIS
Klassen: 9, 28
Inhaber: Tetris Holding, LLC

Lesenswert: Interview mit Alexey Pajitnov (Golem vom 13.11.2007)

25 Jahre Tetris: Zur 25. Geburtstagsfeier würdigt Google den Tetris-Erfinder Alexey Pajitnov mit einem eigenen Doodle:

Tetris Doodle (Tetris Holding, LLC)

Sehenswert: The Original Human TETRIS Performance by Guillaume Reymond

Links 21-09: Bavaria St.Pauli, Buzzriders Logo, Google New Logo, Volksdiscounter, Business Card Design, Audi R8 V10

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Prost: Holsten übernimmt Bavaria St.Pauli Marken

Robert Basic Logo für Buzzriders steht fest: Buzzriders Logo Gewinner

Eines für Alle: Google New Logo Look (via dt)

Axel Springer AG: Knatsch um Penny-Kampagne „Volksdiscounter“

GunBroker.com Seeks Declaratory Relief Against Heckler & Koch and the Trademark Enforcement Efforts of Continental Enterprises, Inc.

Business Card Design: Better Than A Plain Ol’ Business Card (Smashing Magazine)

Volles Rohr: Audi R8 V10 beim italienischen Schaulaufen

BING Trademark

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Bing ist der Name der neuen Such Entscheidungsmaschine von Microsoft, die am 3. Juni starten soll. Bing wird die bisherige Windows Live Search komplett ersetzen. (Bericht mit Screenshots in TechCrunch)

Die entsprechenden Marken hat Microsoft bereits angemeldet:

In den USA:

Word Mark BING
Goods and Services IC 039. US 100 105. G & S: providing a web site and web site links to geographic information, map images, and trip routing
Serial Number 77681512
Filing Date March 2, 2009
(USPTO)

In Europa:

Wortmarke BING
Klassen: 9, 35, 38, 41, 42 und 39
Registernummer: 0996797 und 0996700
(HABM)

BING Logo

Bing Logo

BING Domains

Die passenden Domains bing.com und bing.de sowie die Domain decisionengine.com sind ebenfalls gesichert.

BGH: OSTSEE-POST

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a) Das Interesse von Wettbewerbern an der Benutzung eines beschreibenden Begriffs ist nicht bei der Bemessung der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens, sondern bei der Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG und beim Schutz bekannter Kennzeichen im Rahmen des Merkmals „ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise“ zu berücksichtigen.

b) Die Marke „POST“ ist für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens als glatt beschreibender Begriff bei einem Durchsetzungsgrad von über 80% nicht überdurchschnittlich kennzeichnungskräftig.

c) Zwischen der Wortmarke „POST“ und einer Wort-/Bildmarke „OP OSTSEE-POST“ besteht keine Zeichenähnlichkeit i.S. von § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 MarkenG.

d) Ansprüche aus §§ 14, 15 MarkenG wegen kennzeichenrechtlicher Verwechslungsgefahr und Ansprüche aufgrund eines Verstoßes gegen das Irreführungsverbot nach § 5 Abs. 2 UWG im Hinblick auf eine Verwechslungsgefahr mit einem Kennzeichen eines Mitbewerbers sind regelmäßig unterschiedliche Streitgegenstände.

BGH, Urteil vom 02.04.2009 – I ZR 78/06 – OSTSEE-POST (OLG Hamburg)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5, § 15 Abs. 2 und 3, § 23 Nr. 2; UWG § 5 Abs. 2

Weiterlesen →

Wolfsburg ist Deutscher Meister 2009 – Die VFL WOLFSBURG Marken

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Der VFL Wolfsburg ist Deutscher Meister 2009! Der VfL schlug Werder Bremen im letzten Spiel der Saison 5:1 (3:1) und sicherte sich den ersten Meistertitel der Vereinsgeschichte.

Die Suche nach Meister-Marken im DPMA-Register findet zwei aktive Marken:

Registernummer 30116647 WBM VFL Wolfsburg
Klassen: 16, 25, 28

30234090 WBM VFL Wolfsburg
Klasse 41: Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten

Zitat: „Das ist ein Traum, der in Erfüllung gegangen ist. Ich hatte vor der Saison nicht gedacht, dass wir eine Chance haben, deutscher Meister zu werden. Wir sind verdient Meister geworden in dieser Saison.“ (Felix Magath)

Links 20-09: Kalte Muschi, Billboard-Duell, Wii, Most Tattooed Brands, Markenfriedhof, Ozzy Osbourne

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Jetzt mit Katzencontent: Kalte Muschi

Kombinierte Werbung: IPod-Rona und Audi-BMW – Billboard-Duelle

Nichts zu lachen: Wii vs. Wii Smile (gefunden im Markenblog)

Harley-Davidson Tops List of Most Tattooed Brands in Australia (via)

Markenfriedhof: How many „Web 2.0“ era companies have failed to date – Game Web 2.Over? (via)

Prepare to turn left: Ozzy Osbourne Werbespot für Samsung

Google Doodle: 60 Jahre Grundgesetz

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Doodle Grundgesetz

(via)

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. März 2009 (BGBl. I S. 606)

Der Parlamentarische Rat hat am 23. Mai 1949 in Bonn am Rhein in öffentlicher Sitzung festgestellt, daß das am 8. Mai des Jahres 1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der Woche vom 16.-22. Mai 1949 durch die Volksvertretungen von mehr als Zweidritteln der beteiligten deutschen Länder angenommen worden ist.

Auf Grund dieser Feststellung hat der Parlamentarische Rat, vertreten durch seine Präsidenten, das Grundgesetz ausgefertigt und verkündet.

Das Grundgesetz wird hiermit gemäß Artikel 145 Absatz 3 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Kommentar von Heribert Prantl: 60 Jahre Grundgesetz – Ein Liebeskummer-Brief