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BPatG Entscheidungen 33/2009

In der 33. Woche 2009 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:

Schutzfähigkeit verneint:

BPatG, Beschluss vom 14.08.2009 – 24 W (pat) 12/09WBM Schwaebische Datentechnik für die Waren und Dienstleistungen „Computer-Hardware; Aufbau und Betrieb von e-commerce-Websites; Installation und Wartung von Software, Design von Computersoftware, EDV-Beratung, Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software, technisches Projektmanagement im EDVBereich“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 03.08.2009 – 26 W (pat) 20/08 – Wortmarke Barcelona für die Waren „Möbel, insbesondere Tische, Schränke, Stühle“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 29.07.2009 – 28 W (pat) 130/08 – Wortmarke Eiskante für die Waren der Klassen 12 und 25 „Schnee- und Gleitschutzketten, Anfahrtshilfen für Fahrzeuge aller Art; Zubehör für Schnee- und Gleitschutzketten, soweit in Klasse 12 enthalten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Gleitschutz für Schuhe, einschließlich Zubehör, soweit in Klasse 25 enthalten, Spikes für Schuhe, Schneeketten für Schuhe“. Volltext

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