Markenschutz: Die Goldenen Marken-Regeln

Eine Marke anmelden darf jeder. Doch die Anmeldung einer Marke kann jede Menge Ärger bereiten und zu juristischen Schwierigkeiten mit hohen Kosten führen. Wissen Sie zum Beispiel, was Unterscheidungskraft bedeutet? Ein Zeichen muss Unterscheidungskraft haben, um als Marke schutzfähig zu sein. Anderenfalls weist das Markenamt die Anmeldung zurück und die bezahlten Amtsgebühren sind verloren. Oder kennen Sie die Kriterien für die Verwechslungsfahr zwischen Marken? Wenn Sie übersehen haben, dass bereits eine ältere Marke existiert, die mit Ihrer neuen Marke verwechslungsfähig ist, können Sie eine Abmahnung erhalten. Bei Streitigkeiten um Marken beginnen die Streitwerte in der Regel mit 50.000 EUR, so dass allein die Anwaltskosten über 1.000 EUR betragen.

Beachten Sie vor der Registrierung einer Marke unbedingt einige Regeln, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und einen starken Markenschutz zu erhalten.

  1. Seien Sie kreativ. Je origineller ein Begriff, Logo oder Symbol ist, desto stärker ist Ihre Marke.
  2. Keinen Markenschutz gibt es für Zeichen, die nicht unterscheidungskräftig sind.
  3. Keinen Markenschutz gibt es für Zeichen, die für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben enthalten.
  4. Keinen Markenschutz gibt es für Zeichen, bei denen die Gefahr einer Irreführung besteht.
  5. Keinen Markenschutz gibt es für Zeichen, die in der Marke Hoheitszeichen enthalten.
  6. Keinen Markenschutz gibt es für Zeichen, die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstossen.
  7. Vermeiden Sie Konflikte mit älteren Marken, indem Sie vor einer Anmeldung eine Recherche durchführen. Für eine sichere Recherche beauftragen Sie einen Rechtsanwalt, der sich im Markenrecht auskennt.

Haben Sie Fragen?

Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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