Skip to content

Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 42/2009

2009 October 19
von RA Dennis Breuer

In der 42. Woche 2009 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:

Schutzfähigkeit als Marke verneint:

BPatG, Beschluss vom 16.09.2009 – 29 W (pat) 3/09HOMES & GARDENS für Zeitschriften zum Thema Haus und Garten

Haben Sie Fragen?

Dennis Breuer ist Rechtsanwalt und Herausgeber von markenmagazin:recht. Gerne stehe ich Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen mich über das Kontaktformular oder per E-Mail.

siehe auch

No comments yet

Leave a Reply

Note: You can use basic XHTML in your comments. Your email address will never be published.

Subscribe to this comment feed via RSS