3 Gedanken zu „Fragen (und die Antworten) zur Jack Wolfskin „Tatzen“-Logo Abmahnung

  1. Pingback: Abmahnung Jack Wolfskin “Tatzen”-Logo | markenmagazin:recht

  2. Christian Weiss

    Zu Punkt1.: Eine Marke kann nicht eingetragen werden, wenn ihr die Unterscheidungskraft fehlt.
    Das ist so leider nicht ganz richtig – da ich auch von einem Ehepaar (Sie „Markeninhaberin eines roten Stern´s“ Er“zufälligerweise Markenanwalt“) abgemahnt und verklagt wurde. Bis dato dachte ich das auch immer – aber ein einfacher roter Stern wurde vom Patentamt eingetragen – dem jegliche Unterscheidungskraft fehlt – und hatte dann natürlich das nachsehen und horrende Kosten zu tragen.
    Siehe dazu:
    http://www.markenblog.de/2008/04/02/roter-stern/
    Mittlerweile ist dieser Stern als Marke zwar gelöscht – aber gebracht hat es mir außer Kosten trotzdem nichts.
    Wen es interessiert, unter Registernummer 30439464 ist immer noch ein roter Stern eines anderen „Markeninhabers“ eingetragen….
    So etwas wird man wohl nie nachvollziehen können was da am Patentamt für Personen arbeiten die wirklich Sachwissen haben die so etwas eintragen…

  3. RA Dennis Breuer Artikelautor

    Sehr geehrter Herr Weiss,

    vielen Dank für Ihre Anmerkung.

    Ihr Fall zeigt deutlich, wie Markenrecht mißbraucht werden kann und wie wichtig es ist, im Vorfeld eine Markenrecherche durchzuführen. Auch wenn der Stern mangels Unterscheidungskraft nicht hätte eingetragen werden dürfen, ist er erst einmal als Marke eingetragen, prüfen die Gerichte bei einer Abmahnung nicht erneut die Schutzfähigkeit der Marke.

    Deshalb als Rat an die Leser: Zuerst eine Markenrecherche durchführen und bei Anhaltspunkten ggf. die Löschung der Marke prüfen lassen, denn die Verteidigung gegen eine Marke ist deutlich schwieriger und vor allem teuerer.

    Zum Thema Abmahnmarke „Roter Stern“ habe ich hier einen Beitrag geschrieben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *