BPatG Entscheidungen 22/2009

In der 22. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

Schutzfähigkeit wurde verneint:

BPatG, Beschluss vom 05.05.2009 – 33 W (pat) 94/07 – Wortmarke „Neue Wege mit Energie“ für Waren und Dienstleistungen auf dem Energiesektor. Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.05.2009 – 33 W (pat) 17/09 – Wortmarke PreFlight für die Dienstleistung „Marktforschung“ (Klasse 35). Volltext

BPatG, Beschluss vom 30.04.2009 – 25 W (pat) 12/07kaufmann u.a. für Dienstleistungen „Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 22.04.2009 – 25 W (pat) 48/08 – Wortmarke „bistro portal“ für Waren und Dienstleistungen aus dem Tourismus- und Reisebereich (Klasse 39) bzw. IT- bzw. Internet-Bereich (Klassen 9, 35, 38 und 42). Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.02.2009 – 30 W (pat) 176/06 – Wortmarke INFOSYS für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 u.a. Computerprogramme und Software. Volltext

Schutzfähigkeit wurde bejaht:

BPatG, Beschluss vom 28.04.2009 – 33 W (pat) 83/07 – Wortmarke Schloss Freudenstein für Waren der Klassen 16, 18, 21 u.a. Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck. Volltext

Verwechslungsgefahr wurde bejaht:

BPatG, Beschluss vom 17.12.2008 – 29 W (pat) 74/05 – Wortmarke SPA-Tee ./. IR-Marke SPA Volltext

Sonstiges

BPatG, Beschluss vom 01.12.2008 – 30 W (pat) 166/06 – Wortmarke lladro ./. Wort-/Bildmarke LLADRO Keine Glaubhaftmachung der Benutzung. Volltext

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