BPatG Entscheidungen 20/2009

In der 20. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

Schutzfähigkeit wurde verneint:

BPatG, Beschluss vom 28.04.2009 – 27 W (pat) 72/09 – Wortmarke Casting Partner u.a. für die Dienstleistungen „Werbung und Geschäftsführung, vorzugsweise hinsichtlich der Verbreitung von Dienstleistungen im Unterhaltungsbereich; Beratung von Künstlern und Mannequins; …“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 29 W (pat) 10/07 – Wortmarke Quickalbum für die Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: u.a. für Klasse 16: „Druckereierzeugnisse; Fotoalben, Alben; Fotos, Bilder; digitale Fotos und Bilder; grafische Darstellungen, grafische Reproduktionen; Klasse 41: Digitaler Bilderdienst;…“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 25.03.2009 – 29 W (pat) 43/07CFT 20 für Waren der „Klasse 09: Auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme für die Durchführung und Auswertung psychologischer Tests; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, nämlich Anleitungen zur Durchführung und Auswertung psychologischer Tests, …“ Volltext; siehe auch – 29 W (pat) 41/07CFT Volltext

BPatG, Beschluss vom 10.03.2009 – 27 W (pat) 115/08 – Wortmarke Intact u.a. für Waren der Klasse 9: Elektrochemische Elemente, nämlich Akkumulatoren (elektrisch), galvanische Zellen, Brennstoffzellen zur Stromversorgung; Batterien (…) Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.03.2009 – 30 W (pat) 73/08 – Wortmarke doc-jur für die Waren und Dienstleistungen „Juristische Software und Druckerzeugnisse; Juristische Lernprogramme und Computer; Druckereierzeugnisse; Erstellung von juristischer Software, juristischen Lernprogrammen zur Ausbildung und zu Unterrichtszwecken; Erstellung individueller juristischer Software“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.02.2009 – 30 W (pat) 56/06 – Wortmarke TheAuditor für die Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9 und 42 „Software, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitung und Informationstechnologie; Erstellung und Implementierung von Programmen für die Datenverarbeitung“. Volltext

Kostenrecht

BPatG, Beschluss vom 15.04.2009 – 25 W (pat) 49/08 – Festsetzung des Gegenstandswertes für das Beschwerdeverfahren auf 20.000 EUR Volltext

BPatG, Beschluss vom 22.09.2008 – 30 W (pat) 33/06 – Kostenauferlegung im Löschungsverfahren Volltext

Haben Sie Fragen?

Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.