Archiv der Kategorie: Marken-News

Vermischtes

Godzilla

Wortmarke GODZILLA
Registernummer: 2910519
Anmeldetag: 28.10.1994
Inhaber: Toho Co., Ltd., Tokio, JP
Klassen: 09, 16, 25, 28, 41
(DPMA)

Godzilla (japanisch ???, Gojira), dessen Name sich aus gorira (???) für Gorilla und kujira (?) für Wal zusammensetzt, ist ein japanisches Filmmonster (japanisch daikaijû). (Wikipedia)

Lesetipp: Think Godzilla’s Scary? Meet His Lawyers (Wired)

„As a trademark owner, one of the requirements is to police your mark to ensure that it does not become generic, that it does not become a common word for any fire-breathing monster,“ says Aaron Moss, a Toho attorney in Los Angeles. „If you don’t, the trademark becomes devalued and hard to enforce.“

Panamera

Wortmarke Panamera
Registernummer: 30402120
Anmeldetag: 15.01.2004
Klasse: 12 Kraftfahrzeuge und deren Teile
(DPMA)

Es ist soweit: Porsche zeigt offiziell sein viertüriges Sportcoupé Panamera. (sueddeutsche.de) Die Bezeichnung „Panamera“ wurde, wie auch schon der Name „Carrera“ als Zusatzbezeichnung für die stärksten Versionen des 356 oder des 911, vom mexikanischen Langstrecken-Rennen Carrera Panamericana abgeleitet. (Wikipedia)

Boris Becker

Wortmarke Boris Becker
Registernummer: 1187837
Anmeldetag: 16.08.1985
Klassen: 05, 09, 25, 28, 30, 36, 38, 41, 42
(DPMA)

Boris Becker (* 22. November 1967 in Leimen). Becker siegte im Alter von 17 Jahren am 7. Juli 1985 als erster Deutscher und als jüngster Sieger beim bedeutendsten Tennisturnier der Welt in Wimbledon. (Wikipedia)

Happy Birthday Mickey Maus!

Wort-/Bildmarke Mickey Maus

Registernummer: 1008802
Eingetragen: 06.10.1980
Klassen: 42, 09, 16, 41
Inhaber: The Walt Disney Company (Germany) GmbH, Frankfurt, DE
(DPMA)

Micky Maus, den sein Schöpfer anfangs Mortimer Mouse nennen wollte, erreichte seine große Bekanntheit durch den Film Steamboat Willie, der am 18. November 1928 im New Yorker Colony-Theatre uraufgeführt wurde. (Wikipedia)

LG Köln: StudiVZ / …-VZ

Landgericht Köln, Urteil vom 02.05.2008 – 84 O 33/08
§§ 4, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Der Unterlassungsanspruch ist aus §§ 4, 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz begründet, weil die von der Antragsgegnerin verwendete Bezeichnung „…-VZ“ geeignet ist, Verwechslungen hervorzurufen.

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adTunes

Nach einer Abmahnung durch die Apple Inc. hat das Musikportal adTunes seinen Namen geändert und nennt sich jetzt roccatune.

Zum Hintergrund:

Aus dem offiziellen Statement von Constantin Thyssen, Gründer und Geschäftsführer von adTunes:

„Als wir uns einen Namen für unser werbefinanziertes und für den Nutzer kostenloses Musikportal überlegt haben, war es uns wichtig, mit dem Namen das Portal zu beschreiben. adTunes lag da auf der Hand – kürzer, prägnanter und einfacher ging es nicht. Eine Verwechslungsgefahr besteht insofern tatsächlich nicht, da sich unser Portal überhaupt nicht mit iTunes vergleichen lässt. Dass sich Apple von der Wahl des Namens gestört fühlt, war nicht unsere Intention und tut uns auch leid.

Wir sind ein wenig verwundert, dass Apple ein recht allgemeines Wort wie Tunes, das übersetzt nichts Anderes als „Melodien“ heißt, als geschützten Begriff versteht.“ Die Apple-Produkte zeichnen sich eigentlich durch den vorangestellten Buchstaben „i“ und weniger durch das Wort „Tunes“ aus (so z.B. iPhone, iPod, iMac, iLife, iWork und natürlich iTunes).

In Anbetracht der Tatsache, dass wir nicht an einem jahrelangen, für beide Seiten mühsamen und kostspieligen Rechtsstreit interessiert sind, sondern all unsere Ressourcen darauf verwenden wollen, ein großes Portal auf die Beine zu stellen, haben wir uns entschieden, juristisch nicht gegen die Forderungen der Apple Inc. vorzugehen, sondern sie zu akzeptieren.

BPatG 2/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 2. Woche 2008:

BPatG, Beschluss vom 30.10.2007 – 24 W (pat) 9/07 – aufrecht Volltext

BPatG, Beschluss vom 14.11.2007 – 26 W (pat) 170/05 – LICAFE / ILLYCAFFE’ Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.09.2007 – 26 W (pat) 34/05 – ADAK-Abschleppdienste Auto-Kraft / ADAC Volltext

BPatG, Beschuss vom 20.11.2007 – 24 W (pat) 99/06 – Balance-Intim Volltext

BPatG, Beschluss vom 20.11.2007 – 24 W (pat) 100/06 – Intim-Balance Volltext

BPatG, Beschluss vom 04.12.2007 – 24 W (pat) 8/07 – SLIMDUCT Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.12.2007 – 26 W (pat) 8/06 – charterflug24 Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.12.2007 – 26 W (pat) 10/06 – reisebuchung24 Volltext

BPatG, Beschluss vom 14.11.2007 – 26 W (pat) 167/05 – LIGHT & EASY Volltext

BPatG, Beschluss vom 27.11.2007 – 33 W (pat) 24/06 – Oberlausitz-Sparkasse zu Bautzen Volltext

BPatG, Beschluss vom 14.11.2007 – 26 W (pat) 205/01 – Farbkombinationsmarke gelb/blau Volltext