BPatG Entscheidungen 49/2008
2008 December 7
Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 49. Woche 2008:
Nicht schutzfähig
BPatG, Beschluss vom 12.11.2008 – 28 W (pat) 72/08 – BIKE-COMPONENTS.DE für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 25 und 37: „Fahrräder, Bekleidungsstücke, Reparaturdienste“. Volltext
BPatG, Beschluss vom 11.11.2008 – 33 W (pat) 134/06 – Speisecard für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 35, 38, 41. Volltext
BPatG, Beschluss vom 29.10.2008 – 29 W (pat) 102/06 – Hören Sie nicht auf Ihren Bauch Volltext
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Der Autor ist Rechtsanwalt der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen uns über das Kontaktformular oder per E-Mail.
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