Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 49. Woche 2008:

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 12.11.2008 – 28 W (pat) 72/08 – BIKE-COMPONENTS.DE für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 25 und 37: „Fahrräder, Bekleidungsstücke, Reparaturdienste“. Volltext

BPatG, Beschluss vom 11.11.2008 – 33 W (pat) 134/06 – Speisecard für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 35, 38, 41. Volltext

BPatG, Beschluss vom 29.10.2008 – 29 W (pat) 102/06 – Hören Sie nicht auf Ihren Bauch Volltext

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