Zahl des Tages: 500.000ste Gemeinschaftsmarke

Das Marken- und Geschmacksmustereintragungsamt der Europäischen Union (HABM) feiert die 500 000ste Gemeinschaftsmarke.

Aus der Pressemitteilung vom 02.12.2008:

Die bei dem HABM 500 000ste eingetragene Gemeinschaftsmarke geht an eine italienische Design-Firma für die Marke “Handy Dandy Design”.

Das mittelständische Unternehmen nutzte für die Anmeldung das E-Filing, und die Marke wurde innerhalb von 25 Wochen nach Einreichung der Anmeldung eingetragen.

Das HABM plant, das Unternehmen nach Alicante einzuladen, um diesen besonderen Anlass zu feiern.

Der Präsident des HABM Wubbo de Boer, der den Namen der Marke bei einer Zusammenkunft der Mitarbeiter des HABM anlässlich einer Feier zur 500 000sten GM bekannt gab, sagte, dass er sich sehr darüber freue, dass diese besondere Marke an ein Mittelstandsunternehmen gegangen sei.

Der Präsident sagte ferner: „Die Gemeinschaftsmarke wurde als eine für alle offen stehende Dienstleistung geschaffen, unabhängig davon, ob die Anmelder von innerhalb oder außerhalb der EU stammen. Unser Ziel ist es, gewerblichen Rechtsschutz erschwinglich und zugänglich zu machen, was insbesondere für kleinere Unternehmen besonders wichtig ist, die sich auf dem Binnenmarkt durchsetzen müssen und die auf dem weltweiten Markt wahrgenommen werden wollen.“

Die Ankündigung der 500 000sten Gemeinschaftsmarke (GM) folgt der jüngsten Bestätigung des Binnenmarktkommissars Charlie McCreevy, dass der wirtschaftliche Erfolg der Gemeinschaftsmarke zur Folge hat, dass die Kosten für eine GM nächstes Jahr um rund 40% auf unter 1 000 EUR reduziert werden können. Dies wäre die zweite Gebührenreduzierung seit Einführung der GM im Jahre 1996.

Rund 720 000 Gemeinschaftsmarken wurden im Laufe der Jahre angemeldet. Davon wurden 110 000 zurückgenommen oder zurückgewiesen. Mehr als 110 000 durchlaufen gerade das Eintragungsverfahren.

Die durchschnittlich benötigte Zeit zur Eintragung einer Gemeinschaftsmarke ist in den letzten Jahren aufgrund von Effizienzmaßnahmen und aufgrund der intensiven Nutzung von E-Business-Anwendungen erheblich reduziert worden. Rund 80% der GM werden derzeit über das Internet angemeldet. Diejenigen Anmeldungen, für die eine nationale Recherche nicht beantragt wird und die nicht Gegenstand einer Beanstandung sind, werden jetzt durchschnittlich innerhalb von 26 Wochen eingetragen.

Bei dem HABM handelt es sich um das europäische Amt, das für die Verwaltung der Gemeinschaftsmarke und des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zuständig ist, deren Schutz sich auf alle 27 Mitgliedstaaten der EU erstreckt.

(Pressemitteilung vom 02.12.2008)

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Der Autor ist Rechtsanwalt der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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