Schlagwort-Archiv: Smiley

Markenlinks: Vaillant, Erfolg made in Germany, FAU mit neuem Logo, DEL, Olympia, Jaguar Logo, Smiley-Erfinder, World Intellectual Property Day, Video: YouTube Copyright School

Passend zu Ostern – Das Hase im Ei Logo von Vaillant

Erfolg made in Germany 33: Internetunternehmen, auf die Deutschland stolz sein kann

Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) erhält neues Logo

Deutsche Eishockey Liga DEL erneuert Markenauftritt

Wem gehört das Wort Olympia? Fünf Ringe zum Geldverdienen

Das Jaguar Logo – Wenn aus der Schwalbe ein Jaguar wird

Smiley-Erfinder Millionen für ein Lächeln

World Intellectual Property Day on Facebook

YouTube Copyright School:

EuG: Bildmarke in Form eines halben Smileys nicht schutzfähig

Die Beschwerdekammer nahm daher zu Recht an, dass die fragliche Marke ein sehr einfaches und gewöhnliches Zeichen sei, das ausschließlich dekorative Funktion habe und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren wahrgenommen werde. (Rn. 37)

EuG, Urteil vom 29.9.2009 – T?139/08 – Bildmarke in Form eines halben Smileys
„Gemeinschaftsmarke ? Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist – Bildmarke in Form eines halben Smileys – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 146 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 151 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“

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