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OLG Frankfurt: Schutzumfang einer Buchstabenmarke (Buchstabe „B“)

Leit- oder Orientierungssatz

1. Zur Frage der markenmäßigen Benutzung eines Großbuchstabens

2. Zwischen einem als Wort-/Bildmarke eingetragenen Zeichen, das aus einem einzelnen Großbuchstaben in einer bestimmten graphischen Ausgestaltung besteht, und einem aus dem gleichen Buchstaben bestehenden, für identische Waren markenmäßig benutzten Zeichen besteht Verwechslungsgefahr, wenn zwischen den sich gegenüberstehenden Buchstabenzeichen keine auffälligen graphischen Unterschiede bestehen.

OLG Frankfurt 6. Zivilsenat, Urteil vom 30.03.2010 – 6 U 240/09Schutzumfang einer Buchstabenmarke (Buchstabe „B“)
§ 14 Abs 2 MarkenG

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