Die Bezeichnung „Barcelona“ ist für Möbel freihaltebedürftig im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben zur freien Verwendung für nahezu alle Waren benötigt werden können (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149 – OLDENBURGER; BGH GRUR 1994, 905, 907 – Schwarzwald-Sprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 – WALLIS; BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 40/98 – Brazil).
Diese Regelvermutung greift für Barcelona als Hauptstadt der spanischen Region Katalonien mit ca. 1,6 Millionen Einwohnern und bezogen auf die Einwohnerzahl aktuell elftgrößte Stadt der Europäischen Union (vgl. die Nachweise in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia) ohne weiteres ein.
BPatG, Beschluss vom 03.08.2009 – 26 W (pat) 20/08 – Barcelona
§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG