Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 52/2009
In der 52. Woche 2009 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:
Schutzfähigkeit verneint:
BPatG, Beschluss vom 01.12.2009 – 33 W (pat) 75/07 – “KONTIV” für “Klasse 35: Marketing und Werbung vor allem in den Bereichen des Verkehrswesens und Verkehrsforschung und Marktforschung; Klasse 42: wissenschaftliche und industrielle Forschung, vor allem auch im Bereich des Verkehrswesens und der Verkehrsforschung, Erstellen von Datenprogrammen und Auswertungen im Bereich der wissenschaftlichen Forschung; Erstellen von Berichten und Publikationen, Broschüren zu Themen aus dem Bereich des Verkehrswesens und der Verkehrsforschung sowie in den Bereichen des Marketings” (Löschung nach § 50 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG)
BPatG, Beschluss vom 29.10.2009 – 25 W (pat) 39/09 – “COOL CASSIS” für die Waren “Süßwaren, nämlich Kaugummi, Bubble Gum, Bonbons und Minzpastillen” (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG)
Haben Sie Fragen? Beratung, bitte!
Dennis Breuer ist Rechtsanwalt und Herausgeber von markenmagazin:recht. Gerne stehe ich Ihnen als Ansprechpartner für eine Beratung zur Verfügung. Sie erreichen mich über das Kontaktformular oder per E-Mail.
siehe auch:
- Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 51/2009
- BPatG Entscheidungen 35/2009
- Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 50/2009
- BPatG Entscheidungen 1/2010
- BPatG Entscheidungen 26/2009
- BPatG Entscheidungen 51/2008
- BPatG Entscheidungen 3/2010
- BPatG: Markenschutz für “Capisco” Beschluss vom 03.02.2009 – 24 W (pat) 73/06
- BPatG: Marke “Turbo P.O.S.T.” nicht schutzfähig
- Ende einer Abmahnmarke: Löschung der Marke Roter Stern
