BPatG Entscheidungen 51/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 51. Woche 2008:

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 15.10.2008 – 32 W (pat) 129/07JAVA für „Schokolade, Schokoladewaren“. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 18.11.2008 – 33 W (pat) 116/06Portfolio Performance Incorporated für Dienstleistungen der Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse. BPatG Volltext

Schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 20.11.2008 – 28 W (pat) 219/07601 deluxe für Waren der Klassen 12, 16, 18 und 25 „Kraftfahrzeuge und deren Teile; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nur soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Taschen, nur soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe“. BPatG Volltext

Keine Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 18.11.2008 – 25 W (pat) 81/06Roximycin ./. ROVAMYCINE. BPatG Volltext

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Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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