Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 51. Woche 2008:

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 15.10.2008 – 32 W (pat) 129/07 – JAVA für „Schokolade, Schokoladewaren“. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 18.11.2008 – 33 W (pat) 116/06 – Portfolio Performance Incorporated für Dienstleistungen der Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse. BPatG Volltext

Schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 20.11.2008 – 28 W (pat) 219/07 – 601 deluxe für Waren der Klassen 12, 16, 18 und 25 „Kraftfahrzeuge und deren Teile; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nur soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Taschen, nur soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe“. BPatG Volltext

Keine Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 18.11.2008 – 25 W (pat) 81/06 – Roximycin ./. ROVAMYCINE. BPatG Volltext

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