BPatG Entscheidungen 46/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 46. Woche 2008:

Schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 06.08.2008 – 28 W (pat) 252/07Thermo Protect für Waren der Klassen 1, 2 und 17. Volltext

Teilweise schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 16.07.2008 – 29 W (pat) 143/05MMS Postcard Volltext

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 14.10.2008 – 24 W (pat) 66/07babyRuf für verschiedene Waren der Klassen 3, 9 und 25 Volltext

Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 01.10.2008 – 25 W (pat) 95/06 – (Wort-/Bildmarke Lake) ./. Lakes Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.08.2008 – 27 W (pat) 83/07POLLINO ./. POLLINI Volltext

Sonstiges

BPatG, Beschluss vom 07.10.2008 – 25 W (pat) 24/08 – Wirkungslosigkeit eines Beschlusses bei Rücknahme des Widerspruchs Volltext

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Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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