BPatG Entscheidungen 4/2009

Die Veröffentlichungen der Marken-Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in der 4. Woche 2009:

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 15.10.2008 – 32 W (pat) 124/07Rennbahn Hoppegarten für Dienstleistungen der Klassen 41: sportliche und kulturelle Aktivitäten, Unterhaltung; und 43: Verpflegung und Beherbergung von Gästen“. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 15.10.2008 – 32 W (pat) 109/07Welcome to the Weekend für Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 41. BPatG Volltext

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Der Autor ist Rechtsanwalt der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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