BPatG Entscheidungen 31/2009

In der 31. Woche 2009 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:

Schutzfähigkeit verneint:

BPatG, Beschluss vom 08.07.2009 – 28 W (pat) 154/08 – Wortmarke NATURLICH für die Waren „Futtermittel für Tiere aller Art“. Volltext

BPatG, Beschluss vom 06.05.2009 – 29 W (pat) 37/08 – Wortmarke finest u.a. für Waren der Klasse 16: „Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, …“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 23.04.2009 – 30 W (pat) 14/07 – Wortmarke „Mobility“ für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41 und 42 „Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild. Volltext

Verwechslungsgefahr verneint:

BPatG, Beschluss vom 16.06.2009 – 27 W (pat) 45/08 – Marke CENA ./. CMA Volltext

BPatG, Beschluss vom 29.05.2009 – 27 W (pat) 55/09flownow ./. flow Volltext

Sonstiges:

BPatG, Beschluss vom 23.04.2009 – 30 W (pat) 166/06 – Wortmarke lladro ./. Wort-/Bildmarke LLADRO Fehlende Glaubhaftmachung der Benutzung. Volltext

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Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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