BPatG Entscheidungen 29/2009

In der 29. Woche 2009 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:

Schutzfähigkeit verneint:

BPatG, Beschluss vom 15.06.2009 – 27 W (pat) 115/09 – Bildmarke BM BSA Akademie (BSA Akademie) Volltext

BPatG, Beschluss vom 10.03.2009 – 27 W (pat) 85/09 – Wortmarke fashion4EVA als Kennzeichnung für die Waren Lederwaren; Textilien; Bekleidung. Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.03.2009 – 30 W (pat) 84/06 – Wortmarke open-xchange für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 37 und 42. Volltext

Schutzfähigkeit der Marke bejaht:

BPatG, Beschluss vom 30.06.2009 – 33 W (pat) 102/07 – Wortmarke Globaldoc für Dienstleistungen der Klasse 36: Erstellung von Steuergutachten und -schätzungen; Klasse 45: Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich steuerrechtliche Beratung. Volltext

BPatG, Beschluss vom 07.05.2009 – 30 W (pat) 101/06 – IR-Marke PLAQUEX für „Pharmazeutische Zubereitungen von Infusionen zur Entfernung von Ablagerungen in Blutgefäßen sowie von oralen Präparaten zur Regulierung des Cholesterinstoffwechsels“. Volltext

Verwechslungsgefahr zwischen Marken verneint:

BPatG, Beschluss vom 31.03.2009 – 27 W (pat) 58/08 – Wortmarke Creme 21 ./. Crem Volltext

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Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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