BPatG 7/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 7. Woche 2008:

BPatG, Beschluss vom 19.12.2007 – 32 W (pat) 47/06 (HEALTHY LIVING) Volltext

BPatG, Beschluss vom 17.01.2008 – 125 W (pat) 147/05 – SAMBAplus Volltext

BPatG, Beschluss vom 10.01.2008 – 27 W (pat) 111/06 – Bernstein Volltext

BPatG, Beschluss vom 19.12.2007 – 32 W (pat) 76/06 – HappyBet Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.12.2007 – 32 W (pat) 8/06 – WM Volltext

BPatG, Beschluss vom 29.01.2008 – 26 W (pat) 132/04 – TPG Post Deutschland / POST Volltext

BPatG, Beschluss vom 30.07.2007 – 30 W (pat) 96/05 – PädiLax / BABYLAX Volltext

BPatG, Beschluss vom 15.10.2007 – 30 W (pat) 9/05

(Wort-/Bildmarke LEO) / (Wort-/Bildmarke LEO) Volltext

Nach Auffassung des Senats sind die Wörter „Leo“ aus den Vergleichsmarken isoliert kollisionsbegründend heranzuziehen. Damit stehen sich bei der Kollisionsprüfung letztlich identische Markenwörter gegenüber, was bei der engen Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen zwangsläufig zur Annahme einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr führt.

BPatG, Beschluss vom 13.11.2007 – 27 W (pat) 10/07 – Twinky / Minky Volltext

Zwischen den Vergleichsmarken besteht keine Gefahr von Verwechslungen. Trotz der Übereinstimmung in den jeweils beiden letzten Silben reicht angesichts der Kürze der beiden Markenwörter der unterschiedliche Wortanfang aus, damit der Verkehr die Marken, selbst wenn er sie an identischen Waren wahrnimmt, noch ohne Mühe auseinander halten kann, weil die Buchstabenfolge „Tw“ in der angegriffenen Marke sich vom Anfangsbuchstaben „M“ in der Widerspruchsmarke optisch deutlich abhebt und auch bei einer klanglichen Wiedergabe der beiden Marken zu starken unterschiedlichen Klangbildern führt.

BPatG, Beschluss vom 05.12.2007 – 32 W (pat) 65/06

(Wort-/Bildmarke Rosca) / Rösta Volltext

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Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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