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Wie lange dauert die Eintragung einer Marke beim DPMA?

2009 May 30

Wie lange dauert die Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)?

Das Eintragungsverfahren für eine Marke ist in der Regel in 7 bis 8 Monaten abgeschlossen. Es verzögert sich vor allem dann, wenn beispielsweise Rückfragen beim Anmelder erforderlich werden, weil die Markenanmeldung unklar formuliert ist.

Wie kann das Eintragungsverfahren beschleunigt werden?

Wenn die Eintragung einer Marke schnell gehen muss, kann in dem Anmeldeformular zusätzlich ein Antrag auf beschleunigte Prüfung der Anmeldung gestellt werden. Für die beschleunigte Prüfung berechnet das DPMA eine gesonderte Gebühr von derzeit 200 EUR. Die Anmeldung wird dann beim DPMA bevorzugt bearbeitet. Die Markeneintragung erfolgt dann innerhalb von 6 Monaten nach der Anmeldung.

Haben Sie Fragen?

Dennis Breuer ist Rechtsanwalt und Herausgeber von markenmagazin:recht. Gerne stehe ich Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen mich über das Kontaktformular oder per E-Mail.

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