Leit- oder Orientierungssatz
Für die Frage, ob eine Bildmarke zeichenmäßig oder lediglich als Designelement verwendet wird (hier: Wiedergabe als Tischmosaik), ist auch die Kennzeichnungskraft der Klagemarke sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen Klagemarke und der angegriffenen Ausführungsform von Bedeutung.
OLG Frankfurt, Urteil vom 01.10.2009 – 6 U 88/08 – Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke im Rahmen der Verwendung als Tischmosaik
Art. 6 EGV 40/94, Art. 9 EGV 40/94
Aufgehoben durch BGH: Medusa Urteil vom 24.11.2011 – I ZR 175/09