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BPatG Entscheidungen 31/2009

In der 31. Woche 2009 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:

Schutzfähigkeit verneint:

BPatG, Beschluss vom 08.07.2009 – 28 W (pat) 154/08 – Wortmarke NATURLICH für die Waren „Futtermittel für Tiere aller Art“. Volltext

BPatG, Beschluss vom 06.05.2009 – 29 W (pat) 37/08 – Wortmarke finest u.a. für Waren der Klasse 16: „Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, …“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 23.04.2009 – 30 W (pat) 14/07 – Wortmarke „Mobility“ für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41 und 42 „Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild. Volltext

Verwechslungsgefahr verneint:

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BPatG Entscheidungen 22/2009

In der 22. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

Schutzfähigkeit wurde verneint:

BPatG, Beschluss vom 05.05.2009 – 33 W (pat) 94/07 – Wortmarke „Neue Wege mit Energie“ für Waren und Dienstleistungen auf dem Energiesektor. Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.05.2009 – 33 W (pat) 17/09 – Wortmarke PreFlight für die Dienstleistung „Marktforschung“ (Klasse 35). Volltext

BPatG, Beschluss vom 30.04.2009 – 25 W (pat) 12/07kaufmann u.a. für Dienstleistungen „Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik“ Volltext

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