Schlagwort-Archive: Fußballvereinsname

LG Düsseldorf: Vereinskennzeichen in Gemälde über ein Fußballspiel

LG Düsseldorf, Urteil vom 28.02.2007 – 2a O 150/06 – Vereinskennzeichen in Gemälde über ein Fußballspiel – Borussia Mönchengladbach

Die Wiedergabe von Vereinsemblemen auf einem Gemälde dient nur der Darstellung der künstlerisch leicht verfremdeten Realität, nicht aber der Unterscheidung von Waren und/oder Dienstleistungen von denen anderer Herkunft. Damit liegt keine markenmäßige Benutzung vor. Darüber hinaus fehlt es deshalb an einer Markenverletzung, weil der Maler sich auf sein durch Art. 5 III GG geschütztes Recht auf Freiheit der Kunst berufen kann.

Weiterlesen

BPatG: FC Vorwärts Frankfurt (Oder)

BPatG, Beschluss vom 11.07.2006 – 27 W (pat) 42/06FC Vorwärts Frankfurt (Oder)
§ 8 Abs. 2 MarkenG

Der Name eines Fußballvereins – hier „FC Vorwärts Frankfurt (Oder)“ – ist für Waren der Klassen 24 und 25 sowie Dienstleistungen der Klasse 41 unterscheidungskräftig.

Weiterlesen