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OLG Koblenz: Club Pearls

Die Verwendung des identischen oder im Wesentlichen identischen Unternehmenskennzeichens stellt eine Verletzung der §§ 5, 15 MarkenG dar.

Auch ein Bordellbetrieb genießt regelmäßig nur einen räumlich begrenzten Schutz.

OLG Koblenz, Beschluss vom 10.01.2008 – 6 W 885/07
§§ 5, 15 Abs. 2 MarkenG

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