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OLG Düsseldorf: Charité – Verletzung von Unternehmenskennzeichen Urteil vom 26.06.2012 – I-20 U 103/11

Zum Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des Firmenbestandteils „Charite“ für einen auf die Herstellung und den Vertrieb von Kosmetikartikeln gerichteten Geschäftsbetrieb sowie auf Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten:

Zwischen den Bezeichnungen „Charité“ und „Charite“ besteht eine an Identität grenzende Zeichenähnlichkeit. Auch der Branchenabstand der Parteien steht der Verwechslungsgefahr nicht entgegen. Es gibt Berührungspunkte zwischen ärztlichen Leistungen und Kosmetikprodukten, die die Möglichkeit eines flankierenden Kosmetikvertriebs durch ein großes und bedeutendes Krankenhaus als naheliegend erscheinen lassen.

OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2012 – I-20 U 103/11Charite
§ 15 Abs. 2, Abs. 4 MarkenG

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