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BPatG: Welcome to man’s paradise als Marke schutzfähig

Die Marke „Welcome to man’s paradise“ ist schutzfähig für die Waren „Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Mobiltelefone; Buchbinderartikel; Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen sowie die Dienstleistung Geschäftsführung für andere“. Es handelt sich dabei um Waren, die ihrer Art nach unabhängig sind von thematischen Inhalten und daher üblicherweise nicht mit Themenangaben in Verbindung gebracht werden.

BPatG, Beschluss vom 01.10.2008 – 29 W (pat) 70/06Welcome to man’s paradise
§ 37 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

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BPatG Entscheidungen 7/2009

Die Veröffentlichungen der Marken-Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in der 7. Woche 2009:

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 13.08.2008 – 29 W (pat) 168/04 – Farbmarke Gelb (HKS 3) Volltext

Teilweise schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 14.01.2009 – 29 W (pat) 83/06ValueCard BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.10.2008 – 29 W (pat) 70/06Welcome to man’s paradise BPatG Volltext

Schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 21.01.2009 – 29 W (pat) 43/06SAPRI BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 10.12.2008 – 29 W (pat) 143/06
BM Schlange Aeskulapstab (Bildmarke Schlange um Äskulapstab) Volltext