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BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen Marken OKTOBIERFEST und OKTOBERFEST-BIER Beschluss vom 13.07.2005 – 28 W (pat) 165/04

Zwischen den Marken OKTOBIERFEST und OKTOBERFEST-BIER besteht Verwechslungsgefahr. Der bei der angegriffenen Marke OKTOBIERFEST eingeschobene Vokal „i“ – woraus sich das Wortspiel ergebe – fällt erst bei näherer Betrachtung auf, so dass der Verkehr von einer Identität der Zeichenworte Oktoberfest ausgeht. Das Wort Bier wird lediglich als Warenhinweis in der älteren Marke gesehen und ist beim Zeichenvergleich zu vernachlässigen.

BPatG, Beschluss vom 13.07.2005 – 28 W (pat) 165/04OKTOBERFEST-BIER

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