BPatG, Beschluss vom 20.11.2006 – 26 W (pat) 20/04 – Lichtenauer Wellness
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG
Auf Grund der Bezeichnungsgewohnheiten auf dem Mineralwassersektor wird der angesprochene
Verkehr in der Verbindung des Namens eines kleineren Ortes der Quelle mit einer beschreibenden Angabe (z. B. Kristall, Sanft Classic oder – wie vorliegend – Wellness) einen
Hinweis auf die Herkunft der Getränke aus einem bestimmten Mineralwasserunternehmen
sehen.