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BPatG: aufrecht

BPatG, Beschluss vom 30.10.2007 – 24 W (pat) 9/07aufrecht
§ 8 Abs. 2 MarkenG

Der Begriff „aufrecht“ ist nicht mangels Unterscheidungskraft von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, da er für Dienstleistungen eines Rechtsanwalt nicht unmittelbar beschreibend ist.

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