In der 21. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:
Schutzfähigkeit wurde verneint:
BPatG, Beschluss vom 22.04.2009 – 28 W (pat) 129/08 – Wortmarke Kuschelengel für Waren der Klassen 14, 18 und 28 u.a. Schmuckwaren. Volltext
BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 28 W (pat) 152/08 – Wortmarke LUCKY CHARMS für Waren der Klassen 14, 18 und 25. Volltext
BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 29 W (pat) 12/07 – Wortmarke Print Media Monitor u.a. für Werbung insbesondere für Druck- und Druckereitechnik über Kundenzeitschriften. Volltext
Schutzfähigkeit wurde bejaht:
BPatG, Beschluss vom 28.04.2009 – 33 W (pat) 86/07 – Wortmarke Schloss Freudenstein Freiberg Nach Beschränkung schutzfähig für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 21 und 28. Volltext
Verwechslungsgefahr wurde bejaht:
BPatG, Beschluss vom 07.04.2009 – 33 W (pat) 67/07 – ./. 1. CITIBOND 2. CITIBANK Widerspruch gegen die Dienstleistungen „Werbung im Internet und anderen Medien, insbesondere Vermietung von Werbeflächen im Internet und zu Präsentationszwecken; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien“. Volltext
Verfahrensrecht
BPatG, Beschluss vom 05.03.2009 – 30 W (pat) 69/07 – Curalip ./. CUVALIT Wiedereinsetzung in die versäumte Frist für die Zahlung der Beschwerdegebühr. Volltext
Haben Sie Fragen?
Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.