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BPatG: „Ethikbank“ nicht als Marke schutzfähig

Das Bundespatentgericht in Markensachen hat entschieden: Ethikbank geht nicht – als registrierte Marke! Unseren Kommentar hierzu können Sie unter breuerlehmann.de lesen.

BPatG, Beschluss vom 10.07.2012 – 33 W (pat) 528/11Ethikbank
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG, § 37 MarkenG

B E S C H L U S S
In der Beschwerdesache…

betreffend die Markenanmeldung 30 2010 009 387.0 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 10. Juli 2012 beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

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