Schlagwort-Archive: Eastside Berlin

BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „EASTSIDE BERLIN“ und „East Side Gallery“

Schreibe eine Antwort

Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke EASTSIDE BERLIN ist von Hause aus schwach. In Bezug auf die für sie geschützten Waren kommt ihr nämlich ein beschreibender Anklang zu, da sie lediglich zum Ausdruck bringt, dass die gekennzeichneten Produkte aus dem Ostteil von Berlin stammen.

Im Gesamteindruck unterscheiden sich die Vergleichszeichen „EASTSIDE BERLIN“ und „East Side Gallery“ durch ihre ab­weichenden Wortbestandteile „Gallery“ und „BERLIN“ deutlich voneinander, so dass unmittelbare Verwechslungen in rechtserheblichem Umfang nicht zu befürchten sind.

BPatG, Beschluss vom 08.01.2010 – 29 W (pat) 18/09 – „EASTSIDE BERLIN“ ./. „East Side Gallery“
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

Weiterlesen →

BPatG Entscheidungen 2/2010

Schreibe eine Antwort

In der 2. Woche 2010 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:

Schutzfähigkeit bejaht:

BPatG, Beschluss vom 10.12.2009 – 30 W (pat) 22/09 – Wortmarke „Inavigation“ für „Geräte zum Senden, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten und Wiedergeben von Ton, Bild oder Daten; Software und Softwareplattform (Software) für solche Geräte; Senden und Übertragen von Ton, Bild oder Daten von Rundfunksendungen; elektronische Übermittlung von Audiodaten, Videodaten oder Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und von Plattformen im Internet; Sammeln und Verarbeiten von Audiodaten, Videodaten oder von Daten für Dritte durch elektronische Speicherung“.

BPatG, Beschluss vom 28.05.2009 – 28 W (pat) 61/09 – Wortmarke „ALLFUEL“ u.a. für die Waren der Klassen 7, 11 und 17 „Maschinen für die Fördertechnik und Werkzeugmaschinen; Kupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); …“

Schutzfähigkeit verneint:

BPatG, Beschluss vom 01.12.2009 – 28 W (pat) 96/08 –

BPatG, Beschluss vom 30.09.2009 – 26 W (pat) 38/09 – Wortmarke „Grafenau“ für die Waren „Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere“

Verwechslungsgefahr bejaht:

BPatG, Beschluss vom 08.01.2010 – 30 W (pat) 69/08 – Wortmarke „IFORCE“ ./. „Inforce“

Weiterlesen →