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BPatG: Keine clevere Markenanmeldung: „Cleverle“ nicht als Marke schutzfähig

Der Begriff „Cleverle“ ist für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 39 mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke schutzfähig. Die Anmeldemarke „Cleverle“ ruft lediglich die Vorstellung hervor, die Dienstleistungen würden von einer ausgesprochen geschickten und gewitzten Person angeboten. Dieser positive Sinngehalt überträgt sich auf diejenigen, die die Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Ihnen wird die Botschaft vermittelt, dass sie selbst sehr klug handeln, da mit ihrem Geschäftspartner der maximale Nutzen für sie verbunden ist. Damit besteht zwar kein unmittelbarer, aber zumindest ein für die Verneinung der Unterscheidungskraft ausreichend enger sachlich-beschreibender Bezug zwischen der angemeldeten Bezeichnung und den beanspruchten Dienstleistungen. Der Verkehr kann zudem ohne weiteres und ohne Unklarheiten den beschreibenden Begriffsgehalt als solchen erfassen.

BPatG, Beschluss vom 08.01.2008 – 33 W (pat) 117/06Cleverle
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

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BPatG 9/2008

Die Veröffentlichungen des Bundespatentgerichts in Markensachen in der 9. Woche 2008:

BPatG, Beschluss vom 31.10.2007 – 27 W (pat) 99/07 – Brain Building Volltext

BPatG, Beschluss vom 31.10.2007 – 27 W (pat) 100/07 – Brain Builder Volltext

BPatG, Beschluss vom 09.11.2007 – 27 W (pat) 87/06 – Interceptor Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.12.2007 – 26 W (pat) 56/06 – DEINLAGERHAUS Volltext

BPatG, Beschluss vom 08.01.2008 – 33 W (pat) 117/06 – Cleverle Volltext

BPatG, Beschluss vom 29.01.2008 – 33 W (pat) 86/06 – >>PhoneSTOP<< Volltext

BPatG, Beschluss vom 12.02.2008 – 24 W (pat) 59/02Volltext

Geht die Antragsstellerin als juristische Person im Laufe des Beschwerdeverfahrens rechtlich unter, entfällt die für sie in jeder Lage des Löschungsverfahrens – auch in der Beschwerdeinstanz – von Amts wegen zu berücksichtigende Verfahrensvoraussetzung der Partei- bzw. Beteiligtenfähigkeit mit der Folge, dass der Löschungsantrag unzulässig wird.

BPatG, Beschluss vom 22.01.2008 – 33 W (pat) 107/06 – manufacturing score card Volltext

BPatG, Beschluss vom 22.01.2008 – 33 W (pat) 22/06 – FORMICA / FORMICA Volltext

BPatG, Beschluss vom 20.02.2008 – 24 W (pat) 105/05
(Wort-/Bildmarke Medec) / medac Volltext