Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 48/2009

In der 48. Woche 2009 von den Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen zum Markenrecht:

Schutzfähigkeit bejaht:

BPatG, Beschluss vom 09.10.2009 – 25 W (pat) 51/09 – Marke Mango de Kiwi u.a. für folgende Waren der Klassen 5, 30 und 32: „Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; …“; siehe auch BPatG, Beschluss vom 09.10.2009 – 25 W (pat) 43/09 – Marke Pitaya de Limone

Schutzfähigkeit verneint:

BPatG, Beschluss vom 12.11.2009 – 25 W (pat) 79/09Toast & Snack für die Waren „Getreidepräparate, Teigwaren, Backwaren, jeweils auch mit Füllungen von Milchprodukten, Fleisch, zubereitetem Obst, Gemüse, Kräutern und/oder Gewürzen“

BPatG, Beschluss vom 29.10.2009 – 25 W (pat) 72/09WEIHNACHTS-ZAUBER für die Waren „Klasse 30 Schokoladewaren“

BPatG, Beschluss vom 22.10.2009 – 25 W (pat) 25/09Small Kids für die Waren „Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren und nicht medizinische Kaugummi“

BPatG, Beschluss vom 21.10.2009 – 25 W (pat) 4/08BENCHBREAKING u.a. für die Dienstleistungen „35: Werbung, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbung durch Werbeschriften, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Organisation, Planung und Durchführung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, betriebswirtschaftliche Beratung, Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung], organisatorische Beratung jeweils im Zusammenhang mit Planung, Erstellung, Betrieb von Homepages, Internetsites und ECommerce-Anwendungen; …“

BPatG, Beschluss vom 20.10.2009 – 25 W (pat) 2/09MedHerbs u.a. für die folgenden Waren und Dienstleistungen: Klasse 5: Balsam für medizinische Zwecke; biologische Präparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Heilkräutertees; medizinische Getränke; medizinische Kräuter; medizinische Kräutertees; medizinische Tees; Mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; …“

BPatG, Beschluss vom 09.10.2009 – 25 W (pat) 3/09WBM Vital Life für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 41 „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Aminosäuren, Mineralien, Pflanzenfasern, Spurenelementen und Steroiden; Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Fortbildungen“

BPatG, Beschluss vom 09.09.2009 – 25 W (pat) 61/09Finesse u.a. für folgende Waren der Klasse 29 „Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils unter Verwendung von Fleisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Fisch und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Obst; … “

BPatG, Beschluss vom 02.03.2009 – 25 W (pat) 11/08FeatureIndex für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, u. a. „Klasse 25 Textilwaren, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; …“

Verwechslungsgefahr bejaht:

BPatG, Beschluss vom 18.11.2009 – 25 W (pat) 59/08 – Marke preveo ./. prevero

BPatG, Beschluss vom 01.10.2009 – 30 W (pat) 13/09 – Marke Med. by BELSANA ./. Wort./Bildmarke Pelsano

BPatG, Beschluss vom 16.09.2009 – 29 W (pat) 9/08 – Wort-/Bildmarke
WBM Formel 1 Flaggen ./. 1. WBM Formel 1 2. Wortmarke FORMULA 1

BPatG, Beschluss vom 08.04.2009 – 29 W (pat) 107/06 – Marke feelix ./. FELIX

BPatG, Beschluss vom 27.01.2009 – 25 W (pat) 27/08 – Marke Omnisan ./. Omnival

Löschung wegen Böswilligkeit

BPatG, Beschluss vom 03.11.2009 – 33 W (pat) 132/07 – Marke AGPRO

Haben Sie Fragen?

Die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte ist auf Markenrecht spezialisiert. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner zu Markenschutz, Markenanmeldung und Abmahnungen zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.