Schlagwort-Archive: LG Magdeburg

LG Magdeburg: „Super Illu“ ./. „Illu der Frau“ Verwechslungsgefahr bei Zeitschrift mit bedeutsamer Marktdurchdringung

Schreibe eine Antwort

Zwischen den Zeitschriften „Super Illu“ und „Illu der Frau“ besteht mittelbare Verwechslungsgefahr.

In der vorliegenden Kombination „Super illu“ ist die Begrifflichkeit „illu“ prägend und von besonderer Bedeutung. Das Wort „Super“ umschreibt lediglich eine besonders positive Bewertung, ohne einen eigenen Charakter zu entfalten, prägend ist die Begrifflichkeit „illu“. Dies gilt auch in Bezug auf den Begriff „illu der Frau“, bei dem der Zusatz „der Frau“ lediglich eine nähere Umschreibung der Zielgruppe ist, aber den herausgehobenen Charakter des Wortes „illu“ nicht relativiert. Im Übrigen hat die Zeitschrift „Super illu “ eine erhebliche Marktdurchdringung. Insofern ist davon auszugehen, dass dem Begriff „illu“ in entsprechend großen Verbraucherkreisen eine Zuordnung zu dieser Zeitschrift zugute kommt bzw. zu dem Verlag, der die Zeitschrift herausbringt.

Landgericht Magdeburg, Urteil vom 18.08.2009 – 7 O 234/09 – Super Illu
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz

Weiterlesen →

Pressemitteilung LG Magdeburg: SUPERillu gewinnt gegen „illu der Frau“

Schreibe eine Antwort

Mit Urteil vom 18. August 2009 hat die Wettbewerbskammer dem „Alles Gute Verlag Ltd“ aus Oebisfelde unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 € oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten verurteilt

* eine Zeitschrift unter der Bezeichnung „illu der Frau“ nicht mehr anzubieten
* alle noch in seinem Besitz befindlichen Zeitschriften mit diesem Titel zu vernichten
* Auskunft über Einnahmen und Auflage erteilen
* grundsätzlich Schadensersatz zu zahlen

Die Höhe eines etwaigen Schadens ist noch nicht beziffert worden.

Damit war der Super Illu Verlag mit seiner Klage weitestgehend erfolgreich. Er unterlag lediglich mit seinem Antrag, dass der Alles Gute Verlag auf seine Kosten das Urteil im Format ¼ Seite in den Zeitungen Süddeutsche und Frankfurter Allgemeine hätte bekannt machen müssen

Das Landgericht hat festgestellt, dass die Beklagte mit dem Namen „illu der Frau“ gegen das Markenrecht verstößt, da der Name „SUPERillu“ geschützt ist. Hier liegt eine Verwechslungsgefahr vor. Dem Verbraucher gegenüber wird der Eindruck erweckt, dass „illu der Frau“ dem Verlag zugeordnet wird, der „SUPERillu“ herausbringt. Dies ist jedoch nicht der Fall.

Die Zeitschrift „illu der Frau“ (Preis: 60 ct €) erscheint seit Mai 2007 in einer Auflage von mittlerweile gut 150.000 Exemplaren, die Zeitschrift „Super illu“ “ (Preis: 1,50 €) erreichte eine Auflage zwischen 400.000 und etwa 600.000 Exemplaren im Jahr 2008 und Anfang 2009 pro Heft. Beide Zeitschriften werden vorwiegend in den neuen Bundesländern vertrieben.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann binnen 1 Monats mit der Berufung zum Oberlandesgericht angefochten werden.

LG Magdeburg, Urteil vom 18.08.2009 – 7 O 234/09 – SUPERillu

Landgericht Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 041/09