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BPatG Entscheidungen 20/2009

In der 20. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

Schutzfähigkeit wurde verneint:

BPatG, Beschluss vom 28.04.2009 – 27 W (pat) 72/09 – Wortmarke Casting Partner u.a. für die Dienstleistungen „Werbung und Geschäftsführung, vorzugsweise hinsichtlich der Verbreitung von Dienstleistungen im Unterhaltungsbereich; Beratung von Künstlern und Mannequins; …“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 01.04.2009 – 29 W (pat) 10/07 – Wortmarke Quickalbum für die Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: u.a. für Klasse 16: „Druckereierzeugnisse; Fotoalben, Alben; Fotos, Bilder; digitale Fotos und Bilder; grafische Darstellungen, grafische Reproduktionen; Klasse 41: Digitaler Bilderdienst;…“ Volltext

BPatG, Beschluss vom 25.03.2009 – 29 W (pat) 43/07CFT 20 für Waren der „Klasse 09: Auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme für die Durchführung und Auswertung psychologischer Tests; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, nämlich Anleitungen zur Durchführung und Auswertung psychologischer Tests, …“ Volltext; siehe auch – 29 W (pat) 41/07CFT Volltext

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