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OLG Köln: Ritter-Sport Schokoladenquadrat – Zur Verwechslungsgefahr bei bekannter Formmarke Urteil vom 30.03.2012 – 6 U 159/11

Milka Schokolade Schlauchverpackung Aus den Gründen: Bereits die Verwendung der Doppelverpackung führt in der Verbraucherwahrnehmung zu einem ganz erheblichen Abstand von der bekannten Formmarke („Ritter-Sport Quadrat“) der Klägerin und dieser Abstand weitet sich zur Zeichenunähnlichkeit aus, wenn – wie es bei den angegriffenen Produktausstat­tungen der Fall ist – die Aufmerksamkeit der Verbraucher statt durch die Form durch andere kennzeichnende Farb-, Wort- und Bildelemente in Anspruch genommen wird.

OLG Köln, Urteil vom 30.03.2012 – 6 U 159/11Ritter-Sport Schokoladenquadrat
§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG

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