Wenngleich die als Marke angemeldete Wortfolge „High School Musical“ geeignet ist, Art und Inhalt einer kulturellen Veranstaltung zu bezeichnen, beinhaltet sie für die beanspruchten typischen Merchandising-Produkte (u.a. Bekleidung, Spielzeug) weder eine beschreibende Sachaussage, noch handelt es sich um eine Wortfolge, die in Zusammenhang mit diesen Waren gebräuchlich wäre. Allein der Umstand, dass das begehrte Zeichen, das einem Werktitel entspricht, eine inhaltliche Sachaussage beinhaltet, rechtfertigt daher keine Zurückweisung der Marke.
BPatG, Beschluss vom 24.04.2012 – 33 W (pat) 525/10 – HIGH SCHOOL MUSICAL
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (Art. 3 Abs. 1 Buchstabe b MarkenRL)