Schlagwort-Archive: Farbe Lila

BPatG Entscheidungen 15/2009

In der 15. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG

BPatG, Beschluss vom 06.04.2009 – 25 W (pat) 3/06 – Löschung der Farbmarke Lila (Dentale Abformmasse) BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 04.03.2009 – 26 W (pat) 42/08 – Wortmarke charterflug24 für Dienstleistungen der Klassen 38, 39 und 42. Die Beschwerde ist begründet, soweit die Markenstelle den Antrag auf Eintragung der Wortmarke „charterflug24“ für die (unter I. dieses Beschlusses aufgeführten) Dienstleistungen „Stromversorgung und Verteilung von Elektrizität; Dienstleistungen in Bezug auf Produktdesign“ zurückgewiesen hat. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 04.03.2009 – 26 W (pat) 41/08 – Wortmarke reisebuchung24 für Dienstleistungen der Klassen 38, 39 und 42. Die Beschwerde ist begründet, soweit die Markenstelle den Antrag auf Eintragung der Wortmarke „reisebuchung24“ für die (unter I. dieses Beschlusses aufgeführten9 Dienstleistungen der Klassen 39 und 42, beginnend ab „Einpacken von Waren“ bis „computergestütztes Konstruieren und technisches Zeichnen“ zurückgewiesen hat. BPatG Volltext

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BPatG Entscheidungen 11/2009

In der 11. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:

Schutzfähige Marken

BPatG, Beschluss vom 10.02.2009 – 27 W (pat) 132/08 – Bildmarke Oddset BPatG Volltext; siehe auch BPatG, 10.02.2009 – 27 W (pat) 130/08BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 09.12.2008 – 33 W (pat) 57/07Farbe Lila als im Verkehr für die Ware „Tapetenkleister“ durchgesetzte Marke. Volltext

BPatG, Beschluss vom 09.12.2008 – 33 W (pat) 52/07medico consult u.a. für Klasse 44: Dienstleistungen im Bereich der Medizin und Gesundheit in Form von Beratungen. BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 22.10.2008 – 29 W (pat) 29/07 – Wort-/Bildmarke LandLust für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 8, 16, 25, 29, 35, 41 und 44. BPatG Volltext

Teilweise schutzfähige Marken

BPatG, Beschluss vom 19.11.2008 – 29 W (pat) 22/05 – Wortmarke diabetes club BPatG Volltext

Nicht schutzfähige Marken

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BPatG 33 W (pat) 57/07: Farbe Lila

BPatG, Beschluss vom 09.12.2008 – 33 W (pat) 57/07Farbmarke „Farbe Lila“
§ 8 Abs. 2 Nr. 1, § 8 Abs. 3 MarkenG

Leitsatz:

Ein nachgewiesener Durchsetzungsgrad von mindestens 50 % reicht auf einem sehr engen Warengebiet (hier Tapetenkleister) aus, um eine Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke (hier: Farbe Lila Pantone 258) zu bejahen, wenn weitere maßgebliche Gesichtspunkte hinzukommen, insbesondere eine überragende Stellung im Markt mit einem Marktanteil zwischen 59 und 71 % über einen Zeitraum von 10 Jahren.

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