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BPatG: Keine Gefahr von Verwechslungen zwischen der Marke „Die blaue Linie“ und der Marke „Blue Line“ Beschluss vom 23.08.2010 – 27 W (pat) 2/10

Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke „Die blaue Linie“ und der Wort-/Bildmarke „Blue Line“.

Die Ähnlichkeit von Marken ist grundsätzlich aufgrund ihres jeweiligen Gesamteindrucks unabhängig vom Prioritätsalter zu beurteilen; hierbei sind ihre Übereinstimmungen oder Abweichungen im Bild, im Klang und in der Bedeutung umfassend zu ermitteln, wobei berücksichtigt werden kann, welche Bedeutung diesen Aspekten beim Vertrieb der jeweiligen Waren oder Dienstleistungen zukommt. Eine Ähnlichkeit in nur einem dieser drei Aspekte ist für die Annahme einer Verwechslungsgefahr nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs aber noch nicht ausreichend; sie kann aber im konkreten Einzelfall die Annahme einer Verwechslungsgefahr begründen.

BPatG, Beschluss vom 23.08.2010 – 27 W (pat) 2/10 – Die blaue Linie vs. Blue Line
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

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