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BGH: Bogner B / Barbie B – Zur Verwechslungsgefahr zwischen Marken aus Einzelbuchstaben Urteil vom 2. Februar 2012 – I ZR 50/11

a) Einzelbuchstaben sind regelmäßig von Haus aus normal kennzeichnungskräftig, wenn sie über nicht zu vernachlässigende graphische Gestaltungen verfügen und keine Anhaltspunkte für eine vom Durchschnitt abweichende Kennzeichnungskraft vorliegen.

b) Eine Zeichenähnlichkeit im Klang zwischen Kollisionszeichen, die aus Einzelbuchstaben bestehen, scheidet im Allgemeinen aus, wenn der Verkehr nicht daran gewöhnt ist, aus einem Einzelbuchstaben gebildete Marken mit dem Lautwert des Einzelbuchstabens ohne weitere Zusätze zu benennen.

c) Bestehen die kollidierenden Zeichen jeweils aus einem einzelnen Buchstaben, haben bildliche Zeichenunterschiede bei der Beurteilung der visuellen Zeichenähnlichkeit ein wesentlich größeres Gewicht als bei normalen Wortzeichen.

BGH, Urteil vom 2. Februar 2012 – I ZR 50/11Bogner B/Barbie B
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 22 Abs. 1 Nr. 2, § 25 Abs. 1 und 2, § 26 Abs. 1
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50 Jahre Barbie Puppe

Registernummer: 853093
Wortmarke: Barbie
Tag der Eintragung: 19.12.1968
Klasse: 28 Puppen, Puppenkleidung, Puppenzubehör
Inhaber: Mattel, Inc., El Segundo, Calif., US

Registernummer: 1173089
Wort-/Bildmarke: WBM Barbie
Tag der Eintragung: 05.03.1991

50 Jahre Barbie: Mattel feiert die Superpuppe

Sie inspirierte Andy Warhol und Karl Lagerfeld, spielte die Hauptrolle in mehr als einem Dutzend Filmen von „Rapunzel“ bis „Schwanensee“ und tummelt sich auf tausend YouTube-Kanälen. Heute wird sie 50: Miss Millicent Roberts, besser bekannt als Barbie. Am 9. März 1959 stellte Mattel auf der New Yorker Spielzeugmesse American Toy Fair das Fräuleinwunder aus Plastik erstmals vor, ein hüftsteifes Anziehpüppchen mit Pferdeschwanz.

(via)

Barbie TV-Spot von 1959: