Archiv der Kategorie: Beiträge

Champagner Abmahnung: Aus für Marke Currywurst & Schampus

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Teure Markenanmeldung „Currywurst & Schampus“: Die Verwendung der Bezeichnung „Champagner“ für Produkte und in der Werbung birgt ein erhebliches Abmahnrisiko.

Die Anmeldung der Wort-/Bildmarke „Currywurst & Schampus“ hat sich für einen Berliner Gastronomen als ein teures Vergnügen erwiesen. Die am Februar 2008 u.a. für Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen angemeldete Marke überlebte gerade einmal bis zum September 2008, dann musste er die Marke wegen Verzicht löschen lassen.

Registernummer: 302008009841.4
Wort-/Bildmarke: 3020080098414
Klassen: 30: Ketchup (Sossen)
43: Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Marke gelöscht am: 22.09.2008

Dabei stand hinter der Markenanmeldung eine an sich leckere Idee und eine eine ungewöhnliche kulinarische Kombination: Zur Currywurst wurde Champagner serviert.

Abmahnung bei Verwendung der Bezeichnung Champagner

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Schutz von Werbeslogans

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Slogans („Claims“) lassen sich rechtlich schützen. Der folgende Beitrag zeigt, wie.

Quadratisch. Praktisch. Gut
Have a Break, have a Kit Kat
Nichts ist unmöglich
Ich bin doch nicht blöd
Ich liebe es

Wer denkt bei diesen Slogans nicht an Schokolade von Ritter Sport, Autos von Toyota oder Hamburger von McDonalds? Um die Botschaft eines Produkts auf den Punkt zu bringen und Aufmerksamkeit zu wecken sind Werbeslogans essenziell. Und einige werden im Laufe der Zeit sogar Kult. Was vielleicht weniger bekannt ist: die oben aufgezählten Slogans sind alle als Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen.

Schutz gegen Nachahmungen

Die Vorteile liegen auf der Hand.
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Marken-Check D & EU & IR kostenlos online

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Recherchieren Sie vor einer Markenanmeldung
Mit einer Markenrecherche können Sie überprüfen, ob Ihre Wunsch-Marke keine älteren Rechte verletzt.

Eine erste Recherche können Sie kostenlos selbst durchführen. Im Rechts- und Verfahrensstandsregister DPINFO des Deutschen Patent- und Markenamtes können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Ebenso bietet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für Gemeinschaftsmarken ist und die WIPO für Internationale Marken auf ihren Internetseiten eine Suche nach eingetragenen Marken an.

Recherche in den Datenbanken des DPMA
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Urheberrecht erloschen: Popeye in der Public Domain

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Mit Ende des Jahres 2008 ist das Urheberrecht an der Comicfigur Popeye („I Eats My Spinach“) in Europa erloschen und das Werk damit gemeinfrei. Der Schöpfer von Popeye, Elzie Segar, starb 1938 im Alter von nur 43 Jahren.

Anders als in Europa besteht das Urheberrecht an Popeye in den USA noch weitere 25 Jahre, dort beträgt die Schutzdauer nicht „nur“ 70 Jahre, sondern 95 Jahre.

§ 64 UrhG: Allgemeines
Das Urheberrecht erlischt siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers.

Welche Folgen hat das Ende des Urheberrechtsschutzes?

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Nizza Klassifikation

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Was ist die Nizza Klassifikation?

Eine Marke dient dazu, Waren und Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Daher muss die Marke bestimmten Waren und Dienstleistungen zugeordnet sein, für die Schutz beansprucht wird.

Entscheidend ist diese Zuordnung im Fall einer Markenverletzung. Für die Verwechslungsgefahr kommt es nämlich nicht nur auf die Ähnlichkeit der Marken, sondern auch auf die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen an, für die die Marke eingetragen und benutzt wird.

Mit welchen Begriffen die Waren und Dienstleistungen bezeichnet werden, ist in standardisierte Form in der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (Markenklassifikation) oder kurz „Nizza-Klassifikation“ einheitlich geregelt. Die Begriffe sind dort systematisch nach Klassen gruppiert. Die Warenklassen sind in Produkt- und Materialgruppen eingeteilt, die Dienstleistungsklassen nach Sparten/Branchen.

Die Bezeichnung Nizza Klassifikation leitet sich der Stadt Nizza ab. Dort wurde am 15. Juni 1957 ein Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken international beschlossen.

Inhalt der Nizza Klassifikation

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