BPatG Entscheidungen 5/2009

Die Veröffentlichungen der Marken-Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in der 5. Woche 2009:

Nicht schutzfähig

BPatG, Beschluss vom 17.12.2008 – 28 W (pat) 40/08NeuroLocator für Waren der Klassen 10 und 16 „ärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere chirurgische Apparate“; Prospekt- und Informationsmaterial im Bereich der Medizintechnik“ BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.11.2008 – 32 W (pat) 34/07Pure Black für „Tee“ (in den Klassen 5 und 30) BPatG Volltext

BPatG, Beschluss vom 05.11.2008 – 32 W (pat) 61/07Die Drachenjäger Volltext

Verwechslungsgefahr

BPatG, Beschluss vom 01.10.2008 – 29 W (pat) 4/07
(Wort-/Bildmarke TVplus) WBM tvplus / TV plus BPatG Volltext

Sonstiges:

BPatG, Beschluss vom 17.12.2008 – 28 W (pat) 118/07 – Rechtsschutzinteresse des Löschungsantragstellers auf Fortsetzung des Löschungsverfahrens (Lackdoktor) Volltext

BPatG, Beschluss vom 10.12.2008 – 28 W (pat) 206/07 – Keine Verfahrenskostenhilfe für die Zahlung der Beschwerdegebühr bei fehlender Aussicht auf Erfolg des Beschwerdeverfahrens. BPatG Volltext

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Der Autor ist Rechtsanwalt der Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte. Gerne stehen wir Ihnen als Ansprechpartner rund um Markenrecht und Markenschutz zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 089 666 610 89 oder per E-Mail an info@breuerlehmann.de.

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